Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sperrzeiten wegen einer Ortsabwesenheit

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Frankfurt/Main, 08.12.2014 - S 15 AL 239/14
• LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15
• BSG, 30.11.2016 - B 11 AL 73/16 B

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Zudem kann ausreichende Klarheit auch dann bestehen, wenn zur Auslegung des Verfügungssatzes auf die Begründung des Verwaltungsaktes, auf früher zwischen den Beteiligten ergangene Verwaltungsakte oder auf allgemein zugängliche Unterlagen zurückgegriffen werden müsse (vgl. BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 89/12 R).
• BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 196/11 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anforderungen an die Bestimmtheit von …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Dennoch hat das BSG in einer zur Grundsicherung nach dem SGB II ergangenen Entscheidung - auch nach Auffassung des Senats zutreffend - klargestellt, dass die fehlende Aufzählung sämtlicher für die betreffenden Leistungszeiträume relevanter Bewilligungsbescheide in einem Aufhebungsbescheid keine Frage von dessen hinreichender Bestimmtheit ist, sondern sich lediglich auf die Frage der Rechtmäßigkeit der Erstattungsforderung auswirken kann (BSG, Urteil vom 29. November 2012 - B 14 AS 196/11 R, SozR 4-1300 § 33 Nr. 2).
• BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R

  Arbeitslosenhilfe - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen nach dem SGB …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Die Nutzung der Arbeitsvermittlung und der aktiven Arbeitsförderung setze den persönlichen Kontakt mit der zuständigen Arbeitsagentur voraus, denn der Gesetzgeber sehe die persönliche (unmittelbare) Beziehung zwischen Arbeitslosem und Agentur für Arbeit als Voraussetzung für eine effektive Durchsetzung des Leistungskonzepts an (vgl. BSG, Urteil vom 20. Juni 2001, Az. B 11 AL 10/01 R; Urteil vom 9. August 2001, Az. B 11 AL 17/01 R;… Steinmeyer in Gagel, SGB III, § 119 Rdnr. 246).

 
• BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 17/01 R

  Arbeitslosenhilfe - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen nach dem SGB …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Die Nutzung der Arbeitsvermittlung und der aktiven Arbeitsförderung setze den persönlichen Kontakt mit der zuständigen Arbeitsagentur voraus, denn der Gesetzgeber sehe die persönliche (unmittelbare) Beziehung zwischen Arbeitslosem und Agentur für Arbeit als Voraussetzung für eine effektive Durchsetzung des Leistungskonzepts an (vgl. BSG, Urteil vom 20. Juni 2001, Az. B 11 AL 10/01 R; Urteil vom 9. August 2001, Az. B 11 AL 17/01 R;… Steinmeyer in Gagel, SGB III, § 119 Rdnr. 246).
• BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 14/96

  Arbeitslosmeldung - Zwischenbeschäftigung - Aufnahme - Mißglückter Arbeitsversuch

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Im Rahmen des § 48 Abs. 1 SGB X sei ein subjektiver und kein objektiver Sorgfaltsmaßstab anzulegen (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juli 1996, Az.: B 7 RAr 14/96).
• BSG, 25.04.1996 - 11 RAr 81/95

  Erteilung der Rechtsfolgenbelehrung bei Meldeaufforderung des Arbeitsamtes

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Betreffend die zweite Sperrzeit vom 26. Juli bis 1. August 2011 habe bereits das Bundessozialgericht entschieden, dass die Ortsabwesenheit unter Verstoß gegen die Voraussetzungen des § 3 Erreichbarkeitsanordnung (EAO) kein wichtiger Grund für ein Meldeversäumnis sei (BSG SozR 3-4100 § 120 Nr. 1).
• LSG Baden-Württemberg, 05.03.2004 - L 8 AL 3169/03

  Arbeitslosengeldanspruch - Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung - …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Unter Berücksichtigung dessen sei vom Arbeitslosen insbesondere auch zu verlangen, dass er vom Inhalt der ihm zu übergebenden Merkblätter Kenntnis nehme und, abhängig von den Umständen des Einzelfalls, im Zweifelsfall bei der Beklagten nachfrage (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. März 2004, Az.: L 8 AL 3169/03).
• LSG Baden-Württemberg, 21.09.2004 - L 9 AL 2836/03

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Grobe Fahrlässigkeit sei zu bejahen, wenn der Betroffene schon einfache, nahe liegende Überlegungen nicht angestellt und deshalb nicht beachtet habe, was in diesem Fall jedem habe einleuchten müssen (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. September 2004, Az.: L 9 AL 2836/03).